[Global] Mal wieder GEZ
Michael Straub
hallo at micha.st
Mon Oct 2 07:20:22 CEST 2006
Guten Morgen,
lies hier:
http://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsf%C3%A4higkeit
http://www.gez.de/door/institution/institution/index.html
Die GEZ kann keine Verträge abschließen. Sie hat keinerlei Rechte, nur
Pflichten.
Das heißt, nicht die GEZ wird Dich verklagen, wenn Du Deinen Obolus
nicht bezahlst, sondern einer der genannten Träger. Sie kann nach meinem
Verständnis noch nicht einmal Mitarbeiter haben. Die haben vermutlich
Arbeitsverträge mit einem der Träger. Das Gebäude dürfte der WDR
besitzen, die anderen beteiligen sich an den Kosten.
Ich frage mich nun allerdings, wem ich da quartalsweise etwas überweise...
Viele Grüße
Micha
Friedhelm Betz schrieb:
> Nabend,
>
> zu später Stund eine Nachfrage zur GEZ.
>
> Auf deren Seite steht:
>
> Die Organisation der GEZ
> Die GEZ ist eine öffentlich-rechtliche, nicht rechtsfähige
> Gemeinschaftseinrichtung der öffentlich-rechtlichen
> Landesrundfunkanstalten der ARD, des ZDF und des Deutschlandradio zum
> Zwecke des Gebühreneinzugs.
> (http://www.gez.de/door/institution/organisation/index.html)
>
> Kann jemand einem juristischen Laien erklären, was eine "nicht
> rechtsfähige Gemeinschaftseinrichtung" ist?
>
> Danke
> Friedhelm
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